Syrien: Absprache zwischen USA und Putin

Syrien: Absprache zwischen USA und Putin
Nach Luftangriffen

Washington und Moskau wollen einen "Unfall" in Syrien vermeiden.

Die USA und Russland haben sich zur Vermeidung von Missverständnissen ihrer Streitkräfte in Syrien auf militärischer Ebene abgesprochen. Es habe einen "freundlichen und professionellen Austausch" gegeben, sagte Pentagonsprecher Peter Cook am Donnerstag. Moskau bezeichnete indes die gemäßigte syrische Rebellen als wichtigen Teil des politischen Prozesses.

Einstündiges Gespräch
Nach Angaben des Weißen Hauses drehte sich das einstündige Gespräch darum, dass in dem Bürgerkrieg internationale Regeln eingehalten und die üblichen Kommunikationskanäle genutzt würden. Der Austausch von Geheimdienst-Informationen sei aber nicht geplant, sagte Cook.

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Ziel sei, "eine Art von Unfall am Himmel" zu vermeiden. "Das bedeutet nicht, dass wir dulden, was Russland getan hat." Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest warnte zugleich vor "willkürlichen" Angriffen, die den Krieg verlängern und Moskau tiefer in den Konflikt hineinziehen könnten.

Zivilisten unter den Opfern?
Der Westen hatte Russland nach den am Mittwoch begonnenen Luftangriffen vorgeworfen, dass auch moderate Kräfte und Zivilisten Opfer russischer Bombenangriffe in Syrien geworden seien. Moskau wies dies zurück. Russland geht nach eigener Darstellung mit Kampfflugzeugen gegen Terroristen vor.

Das russische Militär greife aber nicht nur die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) an, sondern auch andere Gruppen, räumte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau ein. Es gebe eine Liste mit Organisationen, die bekämpft werden sollen, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Konkrete Namen nannte er nicht.

Putin: Feindliche Propaganda

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete westliche Berichte über den Tod von Zivilisten bei den russischen Attacken als feindliche Propaganda. "Die ersten Informationen darüber waren schon aufgekommen, bevor unsere Kampfflieger in den Himmel gestiegen waren", sagte der Präsident.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte Russland vor weiteren Alleingängen. Das Morden könne nur durch gemeinsames Vorgehen beendet werden, sagte Steinmeier am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York. "Statt einsamer Entscheidungen Einzelner, zuletzt Russlands, nun auch direkt militärisch in Syrien einzugreifen, brauchen wir den politischen Einsatz für eine Transformation."

Gemeinsame Ziele
Trotz aller Meinungsverschiedenheiten gebe es in dem Konflikt auch gemeinsame Ziele, wie den Erhalt der territorialen Einheit des Landes. Die brutale Diktatur von Machthaber Bashar al-Assad müsse aber beendet werden. Zugleich gelte es, die Herrschaft des IS zu brechen.

Russland bezeichnete unterdessen die oppositionelle Freie Syrische Armee als wichtigen Teil des politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland. Die Rebellen-Gruppe sei keine Terrororganisation, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in New York.

Keine Ausweitung auf Irak
Das russische Verteidigungsministerium berichtete am Abend von neuen Luftangriffen. Lawrow schloss eine Ausweitung einer Intervention auf den benachbarten Irak zunächst aus. "Niemand hat uns eingeladen, und niemand hat danach gefragt", sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Eine Teilnahme Russlands an der US-Koalition schloss Lawrow aus, da diese kein UN-Mandat habe. Für Moskaus Intervention gibt es auch kein UN-Mandat. Russland beruft sich auf eine Bitte Syriens um Hilfe. Die USA führen seit gut einem Jahr eine Allianz an, die Luftangriffe in Syrien fliegt.

Scharfe Kritik
Das zu der Allianz gehörende Australien kritisierte Russland ebenfalls scharf. Wenn Russland bei der Zerstörung des IS eine konstruktive Rolle spielen würde, sei das sehr willkommen, sagte der für den Anti-Terror-Kampf zuständige Justizminister Michael Keenan am Freitag im Rundfunk. "Das Problem ist, (Russlands) Motive sind nicht vertrauenswürdig", sagte er.

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